Mittwoch, den 08. September 2010 um 10:18 Uhr

Lehrte (pts/01.09.2010/11:00) - In einem kleinen Freundeskreis hatten wir uns vorgenommen, ein sozial verträgliches Konzept zum Abbau der Haushaltsdefizite und der Staatsverschuldung zu erarbeiten. Eine Voraussetzung war, dass jeder über seine Parteizugehörigkeit sprach und sein politisches Verständnis darstellte. Es wurde nach politischen Entscheidungen gesucht, die die Politik in Deutschland maßgeblich beeinflusst haben. Es waren letztlich Notstandsverordnungen, die das politische Leben geprägt haben.

Mittwoch, den 08. September 2010 um 10:18 Uhr

Berlin (pts/06.08.2010/10:00) - Auch wenn ein Kind sein Studium abbricht, hat es Anspruch auf Ausbildungsunterhalt, während es auf einen Ausbildungsplatz wartet. Allerdings muss die avisierte Ausbildung zielgerichtet und planvoll aufgenommen werden. Der Vater müsse diese Verzögerung des Ausbildungsbeginns hinnehmen, so das Oberlandesgericht Naumburg in seinem Beschluss vom 12. Januar 2010 (Az: 8 WF 274/09).

Mittwoch, den 08. September 2010 um 10:18 Uhr

Lehrte (pts/05.08.2010/10:00) - Der Aderlass mit Merz, Althaus, Oettinger, Köhler, Rüttgers, Koch, Wulff und von Beust - alle wollten "Schaden vom Deutschen Volke wenden" - geht weiter. Diagnose: Amtsmüdigkeit und weggelobt in andere Positionen. Das sind 30 % der Mandatsträger der Union. Weitere 30 % boykottieren die Koalitionsvereinbarungen oder wollen sie revidieren.

Mittwoch, den 08. September 2010 um 10:18 Uhr

Nürnberg (pts/21.07.2010/14:49) - Der Nürnberger CSU-Europaabgeordnete Martin Kastler bedauert den Rücktritt Ole von Beusts und hofft, dass die schwarz-grüne Koalition in Hamburg dennoch Bestand hat. "Für mich bleibt Schwarz-Grün eine Zukunftsoption", so der Vizepräsident der Bioethik-Arbeitsgruppe im Europäischen Parlament. Damit widerspricht Kastler dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich. "Wenn man sich die Koalition in Berlin so anschaut, kommt man schon ins Grübeln, ob die Gemeinsamkeiten mit der FDP denn wirklich so groß sind", gibt Kastler zu bedenken.