agenda2011-2012.de - Protokoll einer Haushaltssanierung

Mittwoch, den 01. September 2010 um 12:00 Uhr

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Lehrte (pts/01.09.2010/11:00) - In einem kleinen Freundeskreis hatten wir uns vorgenommen, ein sozial verträgliches Konzept zum Abbau der Haushaltsdefizite und der Staatsverschuldung zu erarbeiten. Eine Voraussetzung war, dass jeder über seine Parteizugehörigkeit sprach und sein politisches Verständnis darstellte. Es wurde nach politischen Entscheidungen gesucht, die die Politik in Deutschland maßgeblich beeinflusst haben. Es waren letztlich Notstandsverordnungen, die das politische Leben geprägt haben.

Die westlichen Alliierten haben am 8. November 1948, nach der totalen Blockade von Berlin, das Gesetz zum Notopfer Berlin erlassen. Mit einer Zusatzmarke von 2 Pfennig, auf gewisse Postsendungen, sollte den Armen und Bedürftigen geholfen werde. Das tat keinem weh und erbrachte 430 Millionen Westmark (Haushalt von Schleswig Holstein 491 Mio. DM).

Das Lastenausgleichsgesetz kam den Menschen zu Gute, die im Krieg in besonderem Maße gelitten hatten. Es ging darum, die gröbsten sozialen Missstände zu beseitigen.

Der Marshallplan sieht vor, den wirtschaftlich daniederliegenden Ländern Europas, auch den deutschen Besatzungszonen, wieder auf die Beine zu helfen. Die Hilfeleistungen der USA bestanden nicht nur aus Krediten, sondern auch aus Waren, Rohstoffen und Lebensmitteln. An der Marshall Konferenz im Juli 1947 in Paris nahmen 16 europäische Staaten teil.

Die Beispiele haben eins gemein, sie haben Armen in der Not geholfen und basieren auf Notstandsverordnungen.

Auf unseren runden Tisch bezogen standen Fragen nach der Bedürftigkeit der Menschen und den "Machern" im Fordergrund, die eine Änderung herbeiführen können!

Es wurde von Dezember 2009 bis Mitte März 2010 ein Rahmenprogramm erstellt, dass
die heutige Not unserer 11,5 Millionen Armen lindern kann, der Ausbildung unserer Kinder förderlich ist und den Ängsten der Menschen entgegen wirkt.

Bei 30 Themen haben wir eine Basis gefunden der alle Beteiligten zugestimmt haben. Eine Grundlage wie maßgeschneidert für unsere Parteien.

Nun die Frage nach den Managern. Mit dem Gezänk unserer Politiker kommen wir nicht weiter und lösen keine Probleme. Mit der Abstinenz der Reichen ist dem deutschen Volke nicht geholfen.

Von Mitte März bis Mitte Mai 2010 hat Agenda 2011 - 2012 ein Sanierungskonzept erarbeitet und am 22. Mai 2010 online gestellt. Mitte September 2010 erscheint das Buch als Reportage dieser Entwicklung.

Wir benötigen zur Überwindung unserer heutigen Krise Maßstäbe wie nach dem 2. Weltkrieg. Es sind parteiübergreifende Grundsatzdebatten erforderlich, um unsere vorgeschlagene Sanierung von jährlich 75/85 Milliarden Euro für die Staatskasse zu realisieren. Wahrscheinlich läuft es darauf hinaus, dass wir um Notstandsverordnungen nicht herum kommen, so wie es die EU Griechenland verordnet hat.